Thüringische Landeszeitung: VORABMELDUNG: Thüringer Erziehungsgeld soll abgeschafft werden

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD)
will das Landeserziehungsgeld abschaffen. „Ich finde es sachgerecht,
wenn wir es auslaufen lassen“, sagte sie der „Thüringischen
Landeszeitung“ (Mittwochsausgabe). „Die Doppelförderung von Bund und
Land halte ich nicht für zielführend“, so Taubert. Das Geld solle in
allgemeine Familienleistungen fließen. Im Haushalt 2013 werden für
das Erziehungsgeld 20,4 Millionen Euro veranschlagt. Durch das seit
1. August gezahlte Bundesbetreuungsgeld von zunächst 100 Euro
monatlich je Kleinkind, das von der neuen schwarz-roten
Bundesregierung fortgesetzt wird, kommt es im Freistaat zu
Doppelförderungen. Der Koalitionspartner CDU, der eine Abschaffung
ablehnt, müsse sich in dieser Angelegenheit bewegen, forderte
Taubert. Das Erziehungsgeld im Freistaat beträgt monatlich 150 Euro.
Es wird ab dem 13. Lebensmonat und höchstens zwölf Monate gezahlt.
Sind ältere kindergeldberechtigte Geschwister vorhanden, erhöht sich
der Betrag pro Kind um jeweils 50 Euro bis höchstens 300 Euro
monatlich.

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