Thüringische Landeszeitung: Zersplitterte Extreme / Kommentar von Matthias Benkenstein zu den Rechtspopulisten im Europäischen Parlament

Europa wird vorerst nicht von innen zerstört, wie
es sich die Rechtspopulisten auf die Fahnen geschrieben haben. Ihr
Vorhaben, eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden, ist gescheitert.
Das ist zunächst eine gute Nachricht, schließlich hat ein
Abgeordneter ohne Fraktionszugehörigkeit praktisch keinen Einfluss.
Wilders, Le Pen und Co. werden somit deutlich weniger Gewicht haben
als ihr erschreckendes Wahlergebnis bei der Europawahl.

Wilders sagt nun zwar, dass eine Fraktionsbildung nicht vom Tisch
sei, dass er weiter mit gleichgesinnten Parteien verhandeln wolle,
doch einfach wird dieses Vorhaben nicht werden. Das jetzige Scheitern
zeigt, wie klein die Schnittmenge der rechtspopulistischen Parteien
im EU-Parlament ist – zu klein, um einen großen Block zu bilden. Das
sieht man nicht nur am oft zitierten polnischen „Kongress der neuen
Rechten“, der das Frauenwahlrecht abschaffen, die Monarchie einführen
und Verkehrsregeln aufheben will.

Die Rattenfänger können vielleicht im eigenen Land von bestimmten
Themen profitieren, auch von ihrem Hass auf Ausländer, im
EU-Parlament ist es jedoch fast unmöglich, einen gemeinsamen Feind
auszumachen.

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