Trierischer Volksfreund: Konjunktureinbruch der deutschen Wirtschaft – Kommentar, Trierischer Volksfreund, 15.08.2014

Vor ungefähr zehn Jahren galt Deutschland ökonomisch
als kranker Mann Europas. Das hat sich später zwar grundlegend
geändert. Aber inzwischen scheint praktisch der gesamte Kontinent ein
Fall für den OP-Tisch zu sein. Entweder die Wirtschaft stagniert wie
in Frankreich, oder sie ist sogar rückläufig wie in Italien – und
erstmals seit langem wieder auch in Deutschland. Eine Momentaufnahme,
gewiss, aber trotzdem ein ernüchternder Befund, denn bislang verstand
sich gerade die hiesige Wirtschaft als europäischer Wachstumsmotor.

Mag sein, dass die aktuelle Wachstumsdelle besonderen Umständen
geschuldet ist. Weil der Winter sehr mild war, fiel die sonst übliche
Belebung danach zwangsläufig aus. Doch das erklärt die Schwächephase
nur zum Teil. Hält man sich die Wirtschaftspolitik der
Bundesregierung vor Augen, dann hat sie eine verstärkte
Ausgabenpolitik angezettelt, anstatt auf nachhaltige
Haushaltssanierung zu setzen, als Deutschland noch in der Boomphase
war.

Genau das könnte nun zum Problem werden. Denn wenn das Wachstum
sinkt, oder sich gar ins Gegenteil verkehrt, gehen auch die
Steuereinnahmen zurück. Gleichzeitig drohen die Ausgaben noch mehr zu
steigen, etwa wenn die Arbeitslosigkeit wieder zunimmt. Noch ist das
weitgehend Theorie. Aber exportorientierte Betriebe bekommen den
Gegenwind bereits zu spüren. Er speist sich nicht nur aus der
europäischen Stagnation, sondern aus den politischen und
militärischen Krisenherden, die es in der Welt derzeit zuhauf gibt.

All das sollte für die Bundesregierung Anlass sein, über
konjunkturstützende Maßnahmen nachzudenken. Auch wenn die „schwarze
Null“ im kommenden Haushaltsjahr dadurch womöglich ins Wanken gerät.
Bislang war Deutschland ein Stabilitätsfaktor in der Eurozone. Diesen
Status gilt es auch im Interesse Europas zu wahren.

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Thomas Zeller
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