Trudeau gewinnt Prozess wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte gegen Bodum vor kanadischem Bundesgericht

Die Trudeau Corporation möchte hiermit
bekannt geben, dass das kanadische Bundesgericht eine im Februar 2007
von Bodum USA und PI Design eingereichte Klage wegen einer
Geschmacksmusterrechtsverletzung abgewiesen und damit zugunsten von
Trudeau entschieden hat. Weiterhin erklärte das Gericht die beiden
von Bodum eingetragenen Geschmacksmuster mit den
Registrierungsnummern 107.736 und 114.070 im Hinblick auf die
Gestaltung doppelwandiger Gläser für ungültig und entschied, dass die
unter dem Markennamen von Trudeau vertriebenen Produkte sich von
ihnen unterscheiden und die Geschmacksmusterrechte von Bodum nicht
verletzen. Die Prozesskosten sind Trudeau auf gerichtliche
Entscheidung hin zu ersetzen. Bodum hatte außerdem Klage wegen
Kennzeichnungsverletzung erhoben, die das Unternehmen jedoch im Laufe
des Prozesses fallen ließ. Obgleich Bodum und PI Design zunächst beim
Bundesgericht Berufung eingelegt hatten, ließen sie den Fall am 22.
März 2013 wieder fallen. Die Entscheidung von Richter Boivin am
Bundesgerichtshof finden Sie unter:
http://decisions.fct-cf.gc.ca/en/2012/2012fc1128/2012fc1128.html
[http://decisions.fct-cf.gc.ca/en/2012/2012fc1128/2012fc1128.html].

„Für unser Unternehmen ist das ein wichtiger Sieg“, meint Charles
Harari, Vizepräsident für Unternehmensangelegenheiten bei Trudeau.
„Wir waren immer davon überzeugt, dass unsere Produkte sich von denen
der anderen unterscheiden und keine bestehenden
Geschmacksmusterrechte verletzen, ebenso wie davon, dass die von
Bodum geltend gemachten Geschmacksmuster nicht ausreichend originell
waren, um den Geschmacksmusterschutz zu rechtfertigen. Wir werden
nicht zögern, uns gegen Vorwürfe zur Wehr zu setzen, die wir für
ungerechtfertigt halten oder Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen,
die unser geistiges Eigentum missachten. Trudeau investiert nicht
unerhebliche Geldsummen und Energie in die Entwicklung neuer
Produkte. Das Unternehmen legt Wert auf sein geistiges Eigentumsrecht
und respektiert alle gültigen existierenden Rechte am geistigen
Eigentum.“

INFORMATIONEN ZU TRUDEAU Trudeau wurde 1889 gegründet und
entwirft, produziert und vertreibt seitdem weltweit seine
hochwertigen Küchengeräte und Produkte rund um den gedeckten Tisch,
die unter dem bekannten Markennamen Trudeau angeboten werden. Die
Trudeau Corporation hat ihren Hauptsitz in Montreal, Kanada, und
unterhält Niederlassungen in den USA sowie ein Vertriebszentrum in
Woodridge, Illinois. Die Produktentwicklung findet in Chicago und
Montreal statt. Trudeau verfügt außerdem über Betriebe in China mit
Büros sowie einem Vertriebszentrum und über Verkaufsniederlassungen
im Vereinigten Königreich, Spanien und den Niederlanden. Die Produkte
von Trudeau werden derzeit in über 70 Länder exportiert. Website:
http://www.trudeaucorp.com/ [http://www.trudeaucorp.com/]

Web site: http://www.trudeaucorp.com/

Pressekontakt:
KONTAKT: Ashley Eisner, +1-212-697-2600 DW: 1287,
aeisner@gibbs-soell.com

Weitere Informationen unter:
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