tz München: Kein Platz für Palästina: Das Versagen der Diplomatie

Jahrzehnte der Verhandlungen, Jahrzehnte der
Gewalt… Der Nahostfriedensprozess steckt seit Langem in der
Sackgasse fest. Deshalb ist es mehr als verständlich, dass den
Palästinensern der Geduldsfaden gerissen ist und sie nun vor der
Weltgemeinschaft Fakten schaffen. Das einseitige Vorpreschen von
Palästinenserpräsident Abbas ist dabei auch Ausdruck der persönlichen
Enttäuschung über Barack Obama: Der Friedensnobelpreisträger war es
ja selbst, der bei den Palästinensern die Hoffnung geweckt hatte, sie
würden noch 2011 einen eigenen Staat bekommen. Nun stellt sich Obama
klar auf die Seite Israels. Er verspielt damit die Chance, als
neutraler Mittler in der arabischen Welt ernst genommen zu werden –
aus innenpolitischem Kalkül, weil er die Stimmen der jüdischen
US-Bürger für seine Wiederwahl braucht. Da Europa mal wieder nicht
einig ist, fallen auch Sarkozy und Merkel als Vermittler aus. Die
Diplomatie droht also zu versagen – was die Gefahr einer
gewalttätigen Eskalation erhöht. Denn Israel steht nun einer
freieren, aber auch einer gefährlich unberechenbaren arabischen Welt
gegenüber.

Klaus Rimpel

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