tz München: Streit um Wahltermin: Gefährlicher Kalender

Mit „Mia san mia“ können wir Bayern so manche
Verhaltensweise nachvollziehbar erklären. Doch was für das Volk gilt,
muss bei Parteien noch lange nicht funktionieren: Gegen den 15.
September 2013 als gemeinsamen Wahltermin in Bund und Land wehrt sich
CSU-Bundestagsgeschäftsführer Stefan Müller vehement – weil nur so
Bayern seine Eigenständigkeit betonen könne. Es ist weit gekommen mit
einer Partei, deren Selbstbewusstsein ein bloßer Kalendereintrag
erschüttern kann. Freilich steckt einiges mehr dahinter: Zu gering
ist das Vertrauen in den Wähler, zwischen Bundes- und Landespolitik
unterscheiden zu können. Und zu groß ist offensichtlich die Angst,
mit einem Super-Wahltag noch mehr Bayern als sonst an die Urnen zu
locken. Bei der Frage des Termins geht es zweifellos nur um
Regierungs- und Oppositions-Taktik im Spiel mit dem Wähler. Aber wer
sonst die schwindende Wahlbeteiligung beklagt, sollte jede Chance
nutzen, sie zu erhöhen. Und gerade wer sich mit der selbstbewussten
Parole „Bayern schuldenfrei 2030“ beim Wähler bewirbt, sollte sich
die zehn Millionen Euro Extra-Kosten für eine Extra-Wahl besser
sparen.

Walther Schneeweiß

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