Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Bundeswehreinsatz in Libyen

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen einen Bundeswehreinsatz in Libyen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ votierten 56 der Befragten gegen einen Einsatz der Bundeswehr zur Absicherung eines Friedens in Libyen. 37 Prozent würden einem solchen Einsatz zustimmen. Sieben Prozent machten keine Angabe. Nach Ansicht des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), kann sich Deutschland allerdings „dieses Mal auf keinen Fall raushalten“. Eine Beteiligung liege „im eigenen Interesse“, nachdem Deutschland sich bei der Libyen-Resolution im UNO-Sicherheitsrat isoliert habe, sagte Schmidt „Focus“. Auch der außenpolitische Sprecher der CDU-CSU-Fraktion, Philipp Mißfelder, schloss einen „kleinen Beitrag“ Deutschlands nicht aus. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte angekündigt, ein mögliches Engagement der Bundeswehr „konstruktiv zu prüfen“. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck, hält die Spekulationen für „unfruchtbar“. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, warf de Maizière vor, er habe eine „Phantomdebatte“ angezettelt, um die Isolierung Deutschlands zu kaschieren.

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