Ungarn: Grünes Licht für Ukraine-EU Vereinbarung am 19. Dezember

Der ungarische Aussenminister János Martonyi sagte, dass sein
Land sowohl das Assoziierungsabkommen als auch das
Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU befürworte.
Seiner Meinung nach sollen die Vereinbarungen beim EU-Ukraine-Gipfel
am 19. Dezember in Kiew unterzeichnet werden. Der ungarische Minister
bekräftigte, dass sein Land die europäische Integration der Ukraine
unterstütze.

„Die Assoziierung ist kein Geschenk an die Ukraine, sondern eine
Vereinbarung, die für beide Seiten vorteilhaft ist“, unterstrich
Konstantin Grischtschenko, Aussenminister der Ukraine, während des
Treffens mit seinem ungarischen Amtskollegen Martonyi.

Ausserdem unterzeichneten die Aussenminister Ungarns und der
Ukraine während des Besuchs von János Martonyi in Kiew eine
Absichtserklärung. Diese Erklärung wird eines der Dokumente
darstellen, die die gesetzliche Grundlage für die Liberalisierung der
Visaregelung zwischen der Europäischen Union und der Ukraine
schaffen. Minister Martonyi erklärte, dass Ungarn eine Erleichterung
der Grenzübertrittsbestimmungen zwischen der EU und der Ukraine
unterstütze.

Ausser Ungarn haben auch weitere EU-Mitgliedsstaaten ihre
Unterstützung für die Europa-Ambitionen der Ukraine erklärt. Vor
Kurzem sprachen sich hochrangige Vertreter der Tschechischen
Republik, Finnlands, Litauens, Portugals, Rumäniens und der Slowakei
dafür aus, dass die Ukraine der EU beitreten solle. Als
traditioneller Partner der Ukraine hat Polen bereits mehrfach seiner
Unterstützung eines ukrainischen EU-Beitrittsantrags Ausdruck
verliehen.

Die Eliten aus Wirtschaft und Politik der Ukraine und der EU
gehen davon aus, dass das Schicksal der Zukunft der Ukraine in Europa
am 19. Dezember 2011 auf höchster Ebene beim EU-Ukraine-Gipfel in
Kiew entschieden wird. Kürzlich berichtete Podrobnosti.ua, dass der
ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch auf der Tagung mit dem
Präsidenten der EU-Kommission Jose Manuel Barroso sowie dem
europäischen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy zusammentreffen werde.

In Vorbereitung auf den Gipfel traf ?tefan Füle, EU-Kommissar für
Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik, am 12. Dezember in
der ukrainischen Hauptstadt ein, um die Assoziierungsvereinbarung zu
verhandeln. Dieser ausserplanmässige Besuch folgte unmittelbar auf
den Abschluss der entscheidenden Gespräche zwischen den
EU-Regierungschefs über die Finanzkrise in der Eurozone.

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