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„Unternehmer für Stuttgart 21“ widersprechen den Aussagen und Kostenberechnungen im Kündigungsgesetz vehement!

Die „Unternehmer für Stuttgart 21“ kritisieren die Aussagen des Kündigungsgesetzes scharf. Sie sind falsch und nicht haltbar.
So verweisen die „Unternehmer für Stuttgart 21“ u.a. darauf, dass in der Gesetzesbegründung von „Risiken und Nachteilen“ gesprochen werde, diese aber weder dargelegt noch in irgendeiner Form präzisiert werden. Außerdem werden die von Teilen der Landesregierung vermuteten Kostensteigerungen nicht substantiiert begründet. Es werden lediglich alte, längst überholte Berechnungen aus früheren Jahren zitiert, z.B. auch solche, die damals bewusst ohne Inflationsausgleich erstellt wurden und als vorläufig gekennzeichnet waren.
Die im Rahmen der Geißler–schen Fakten-Schlichtung – auch von den S 21-Gegnern – beauftragten Wirtschaftsprüfer kamen z.B. zum Ergebnis „…dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch noch keine konkreten Hinweise vorliegen, dass die in den Finanzierungsverträgen vereinbarte Gesamtfinanzierung von 4.526,0 Mio ? nicht ausreichend bemessen ist.“ Die Landesregierung negiert diese von kompetenten Experten in ihrem Prüfbericht formulierte Aussage.
Die Bahn AG hat bislang bereits 25% der Aufträge vergeben und ist dabei innerhalb des geplanten Kostenrahmens und Budgets geblieben. Die von Teilen der Landesregierung vermuteten Kostensteigerungen gibt es also demnach bislang nicht.
Zu den Schadensersatzansprüchen, die das Land Baden-Württemberg im Falle eines Projektausstiegs bezahlen müsste, werden den Bürgern mit wenig stichhaltigen Begründungen konkrete Aussagen verweigert. Dabei ist unbestritten, dass in einem solchen Fall mindestens 500 Mio ? – im ungünstigsten Fall sogar 2,5 Mrd. ? – Ausstiegskosten entstehen, die das Land bei einem Projektausstieg erstatten muss. Diese Summe wäre sofort zu 100% fällig und müsste ohne jegliche Gegenleistung bezahlt werden.
Wird das Projekt Stuttgart 21 realisiert, fallen für das Land lediglich rund 900 Mio ? Investitionsmittel an, verteilt auf 10 Jahre. Dies sind also lediglich 90 Mio ? pro Jahr, verteilt über die Bauzeit. Dafür erhalten die Bürger Baden-Württembergs eine Gegenleistung.
Das Vorhaben Stuttgart 21 wird Folgeinvestitionen mit einem ca. 2 – 3fachen Volumen der ursprünglichen Investitionssumme nach sich ziehen. Somit entstehen durch Stuttgart 21 Folgeinvestitionen von ca. 8 – 12 Mrd. ? für Baden-Württemberg. Dies entspricht dem ca. 10 – 15fachen Volumen des Landesanteils am Projekt. Allein dieses Faktum beweist den hohen langfristigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzen des Projektes Stuttgart 21 für die Bürger Baden-Württembergs.
In der Gruppe der „Unternehmer für Stuttgart 21“ sind namhafte Unternehmen aus Baden- Württemberg vertreten, wie z.B. die Firmen Stihl, Alcatel-Lucent, ALBA, Eberspächer, Fischer-Werke, Le Meridien, Storopack, WMF und viele mehr.

Weitere Informationen unter:
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