Verband deutscher Pfandbriefbanken begrüßt Novelle des Pfandbriefgesetzes

Der Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp)
begrüßt die am heutigen Freitag in Kraft getretene Novelle des
Pfandbriefgesetzes als weiteren Schritt zur Sicherung der
einzigartigen Qualität des deutschen Pfandbriefs. Zugleich wird mit
der Novelle der zulässige Länderkreis für Hypothekendeckungswerte um
Australien, Neuseeland und Singapur erweitert. „Mit der aktuellen
Novelle hat der Gesetzgeber das Pfandbriefgesetz einmal mehr an die
Anforderungen der europäischen Regulierung und moderner
Vermögensverwaltung angepasst. Zugleich kommt er damit dem Interesse
der Emittenten an einer Verbreiterung der Einsatzmöglichkeiten des
Pfandbriefs entgegen und stärkt so ihre Wettbewerbsfähigkeit
gegenüber ausländischen Anbietern weiter“, erklärte Jens Tolckmitt,
Hauptgeschäftsführer des vdp.

Mit der Novelle wurde das Pfandbriefgesetz an den einheitlichen
Aufsichtsmechanismus SSM angepasst. Die Novelle wurde von der BaFin
angestoßen, um sicherzustellen, dass sie die Aufsicht über
Pfandbriefe und Deckungsmassen einer Pfandbriefbank wie bisher
ausüben kann, nachdem die allgemeine Bankenaufsicht im Rahmen des
einheitlichen Aufsichtsmechanismus SSM Anfang November an die EZB
übergegangen ist.

Zu diesem Zweck ist ein zusätzliches vierteljährliches
Pfandbriefmeldewesen zur wirtschaftlichen Situation der
Deckungsmassen in der Novelle verankert. Die Details der Berechnung
und Darstellung des neuen Meldewesens werden in einer gesonderten
Rechtsverordnung festzulegen sein. In Anlehnung an das aus dem
Aufsichtsrecht geläufige „capital add-on“ erhält die BaFin außerdem
die Möglichkeit, einen Deckungszuschlag oder Deckungs-Add-on
anzuordnen. Die Überprüfungen und Festsetzungen sollen im Rahmen der
besonderen öffentlichen Aufsicht über Pfandbriefe und Deckungsmassen
erfolgen, also als regelmäßiges und normales Aufsichtsverfahren.

„Die Novelle des Pfandbriefgesetzes führt mit dem neuen
Pfandbrief-Meldewesen und dem Deckungs-Add-on Instrumente ein, die
die besondere Aufsicht der BaFin über die Pfandbriefemittenten auf
innovative Weise vertiefen“, so Tolckmitt weiter.

Pressekontakt:
Dr. Helga Bender
Verband deutscher Pfandbriefbanken
Georgenstr. 21
10117 Berlin
Email: bender@pfandbrief.de
Tel. 030 20915-330

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