Am heutigen Mittwoch legt der
Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu
erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Freiherr von Stetten:
„Deutschland steht hervorragend da trotz der wiederauflebenden
Eurokrise des vergangenen Jahres. So erreichte die wirtschaftliche
Aktivität Deutschlands 2011 sogar das Niveau vor der Wirtschafts- und
Finanzkrise vom Frühjahr 2008: Mit drei Prozent Zunahme des
Bruttoinlandsproduktes ist Deutschland weiterhin Stabilitätsanker und
Wachstumsmotor für Europa.
Doch der Jahreswirtschaftsbericht 2012 zeigt: Deutschland ist
keine Insel der Seligen, die Unsicherheit an den Kapitalmärkten wird
das Wirtschaftswachstum in Deutschland im Jahr 2012 zumindest
temporär beeinträchtigen. Auch wenn der Kurs in der zweiten
Jahreshälfte mit 0,7 Prozent Wachstum in die richtige Richtung geht,
müssen wir unseren wirtschaftspoltischen Reformkurs fortsetzen:
Dazu sind trotz eines für 2012 erwarteten Beschäftigungsrekordes,
der vor allem aus der stillen Arbeitsmarktreserve kommen wird, die
Hausaufgaben auf dem Arbeitsmarkt zu erledigen. Wachstum und
Wohlstand müssen bei den Menschen spürbar ankommen.
Steuervereinfachungen, die in den Unternehmen und bei den Menschen
ankommen und spürbarer Bürokratieabbau sind weitere effektive
Bausteine, um unseren Wachstumspfad zu verstetigen.
Vor allem brauchen wir eine umsichtige Umsetzung der Energiewende
mit akzeptablen Energiekosten für die Unternehmen.
Der Parlamentskreis Mittelstand setzt sich mit Nachdruck dafür
ein, für die Unternehmen in Deutschland Freiheit auf den Märkten,
Offenheit für neue Technologien und bestmöglichste Rahmenbedingungen
zu schaffen – kurz gesprochen: Er setzt auf einen ordnungspolitischen
stringenten Kurs. Das diesjährige Motto des
Jahreswirtschaftsberichtes „Vertrauen stärken – Chancen öffnen – Mit
Europa stetig wachsen“, werden wir tatkräftig unterstützen.“
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