von Stetten: Schwarz-gelbe Politik für mehr Wettbewerbsfähigkeit

Das Weltwirtschaftsforum hat am heutigen Mittwoch
seinen Wettbewerbsindex 2013 vorgelegt. Hierzu äußert sich der
Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian von Stetten:

„Im Wettbewerbsindex 2013 ist Deutschland auf einem hervorragenden
vierten Platz gelandet. Vor uns liegen nur die Schweiz, Singapur und
Finnland. Besonders stolz können wir darauf sein, dass wir uns
gegenüber 2012 um zwei Plätze verbessert haben. Diese Verbesserung
zeigt, dass der wirtschaftspolitische Kurs unserer Koalition richtig
ist und fortgesetzt werden muss.

Das Ranking bescheinigt der Bundesrepublik eine hohe Flexibilität
und Innovationskraft ihrer Wirtschaft sowie eine ausgezeichnete
Infrastruktur.

Zudem werden die im internationalen Vergleich hohen Ausgaben für
Forschung und Entwicklung hervorgehoben. Zur Förderung unserer
Innovationskraft haben wir in der vergangenen Legislaturperiode
zusätzlich 13 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung zur
Verfügung gestellt. Wie die Studie zeigt, war das eine gute
Entscheidung.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, die Senkung der Rentenbeiträge
und viele weitere Maßnahmen haben zusätzlich zu Entlastungen für
unsere Unternehmen geführt und unsere Wettbewerbsfähigkeit
gesteigert. Gerade unser Mittelstand ist durch viele Maßnahmen
gestärkt worden.

Dennoch dürfen wir uns auf den Erfolgen nicht ausruhen. Das
Ranking des Weltwirtschaftsforums kritisiert unseren Arbeitsmarkt als
vergleichsweise unflexibel. Dies ist ein klares Signal dafür, dass
flexible Arbeitsmarktinstrumente wie etwa die Zeitarbeit nicht per se
verteufelt werden dürfen sondern ihre wirtschaftspolitische
Berechtigung haben.

Klar ist auch, dass der steuerpolitische Irrsinn, den Rot-rot-grün
im Fall eines Wahlsieges plant, unserer wirtschaftlichen Entwicklung
und Wettbewerbsfähigkeit massiv schaden würde.“

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