Vorfeldreform im Zeitplan ? Gutachten bescheinigt Wirtschaftlichkeit

Wie im Koalitionsvertrag fest¬geschrieben und vom Bundes¬kabinett am 07.07.2010 be-schlossen, wird die Bundes¬regierung die drei Durch¬führungs¬organisationen der Technischen Zusammenarbeit, die Deutsche Gesellschaft für Technische Zu¬sammen¬arbeit GmbH (GTZ), den Deutschen Ent¬wicklungs¬dienst gGmbH (DED) und die Internationale Weiterbildung und Ent¬icklung gGmbH (InWEnt), zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) fusionieren. Ziel der Strukturreform ist es, die Wirksamkeit der in der Technischen Zusammenarbeit ein¬ge¬setzten Mittel zu steigern und die entwicklungspolitische Steuerungsfähigkeit der Bundesregierung zu erhöhen.
Der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, sagte dazu heute in Berlin: „Die Strukturreform des entwicklungspolitischen Vorfelds bedeutet einen Gewinn an Wirtschaftlichkeit. Dies belegt die heute vorgelegte externe Analyse der Firma Ramboll. Demnach werden sich sämtliche Kosten der Fusion bereits in 2014 amortisiert haben, ab 2012 werden jährliche Einsparungen erzielt. Diese Renditeentwicklung unterliegt nur geringen Risiken, die sich vor allem auf die Ausgestaltung der Tarifüberleitung beziehen. Das BMZ wird sicherstellen, dass ein optimales Ergebnis erreicht wird.“
Die bisherige Institutionenvielfalt in der deutschen Technischen Zusammenarbeit hatte in der Vergangenheit zu einem Aufbau von Doppelstrukturen geführt. Gemäß Wirtschaftlichkeitsanalyse der Firma Ramboll werden nach Verschmelzung zur GIZ kurzfristig 175 Stellen in bisherigen Doppelstrukturen frei, was Einsparungen von circa 15,76 Millionen Euro jährlich bedeutet. In der Berechnung sind zusätzliche enorme Renditepotenziale über die zukünftige Herstellung eines integrativen Geschäftmodells und die Durchführung einer Aufgaben- und Instrumentenkritik sowie die großen zusätzlichen Chancen der GIZ weltweit auf Drittgeschäft noch nicht berücksichtigt. Diese zusätzliche Rendite kann jedoch erst quantifiziert werden, wenn ein Zielmodell für die neue Gesellschaft vorliegt. Auf Basis der Vorgaben des BMZ wird dieses in den kommenden Monaten gemeinsam mit GTZ, DED und InWEnt erarbeitet werden.
Staatssekretär Beerfeltz dazu: „Der Koalitionsvertrag gibt die Stärkung der entwicklungspolitischen Steuerungsfähigkeit der Bundesregierung vor. Aus diesem Grund verbleibt die durch die Fusion erzielte Rendite im Einzelplan 23, die Ressourcen werden für die Stärkung der entwicklungspolitischen Rolle Deutschlands auf internationaler Ebene sowie für eine wirksamere Ent¬wicklungs¬zu¬sammen¬arbeit dringend benötigt. Das BMZ erwartet zudem von der Umsetzung der Reform einen enormen qualitativen Sprung in der deutschen Technischen Zu¬sammen¬arbeit. Dies wird von der vorgelegten Wirt¬schaftlichkeits¬analyse der Firma Ramboll aus¬drücklich bestätigt.“

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