WAZ: Brüssel gefährdet Zigtausende Jobs – Kommentar von Thomas Wels

Nun kommt es knüppeldick aus Brüssel und man darf
sehr gespannt sein, wie sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr neuer
Mann für Energie, Sigmar Gabriel, jetzt verhalten: Die EU-Kommission
lässt kein gutes Haar an der deutschen Energiewende und schon gar
nicht an den zaghaften Reformbemühungen im Koalitionsvertrag.

Dramatische Züge nimmt das Beihilfeverfahren für die deutschen
Jobs in der energieintensiven Industrie an. Wettbewerbskommissar
Almunia will die weitgehende Befreiung von der Öko-Umlage erst kappen
und dann ab 2020 ganz streichen. Heute sind es 0,05 Cent je
Kilowattstunde, die Thyssen-Krupp, Trimet und Co. zahlen müssen, laut
Almunia soll der Betrag ums Zwanzigfache steigen. Das gefährdet
Zigtausende Arbeitsplätze. Schließlich kennen die Wettbewerber im
Ausland diese deutschen Belastungen durch die Öko-Umlage gar nicht.

Und die können leicht einige hundert Millionen Euro ausmachen. Die
ohnedies schmalen Gewinne etwa bei Thyssen-Krupp Stahl verdampften
vollends auf der Herdplatte der Brüsseler Bürokratie. Mal sehen, wie
stark Gabriels Herz für die deutsche Industrie schlägt.

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