WAZ: Bundesagentur in Erklärungsnot – Kommentar von Stefan Schulte

Top-Manager der Bundesagentur für Arbeit verdienen
Top-Gehälter. Das hat die Politik mindestens in Kauf genommen, als
sie aus der „Anstalt“ 2004 eine „Agentur“ machte. Die angestaubte
Behörde sollte die Arbeitslosigkeit nicht mehr verwalten, sondern
„managen“. Die alte BA als erfolgsorientiertes Unternehmen. Genau das
hat Frank-Jürgen Weise getan, allerdings hat er sich ein paar
Freiheiten zuviel genommen. Dass die BA nur Spitzenleute werben kann,
wenn sie ihnen Spitzengehälter zahlt – geschenkt. Es ist die
Verknüpfung mit den Pensionsansprüchen und der Unkündbarkeit von
Beamten, die misstrauisch macht. Denn das hat nichts mit
Erfolgsorientierung zu tun, sondern ist eine Rundum-Versorgung, die
dem Erfolgshunger eher abträglich ist. Sicher, in der freien
Wirtschaft handeln Manager weit höhere Pensionsansprüche aus. Doch
das dient der Absicherung für den Fall ihrer Entlassung, die als
Beamter gar nicht möglich ist. Dass laut Rechnungshof auch nicht nur
Manager von außen mit dieser Praxis angeworben, sondern eigene Beamte
rückwirkend beurlaubt wurden, um ihnen die lukrativen Boni
anzugedeihen, schreit nach Aufklärung. Weise muss sie liefern. Er
kann die BA führen w i e ein Unternehmen. Doch ihre Geldgeber sind
nach wie vor die Beitrags- und Steuerzahler. Ihnen zuallererst
schuldet er Rechenschaft.

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