WAZ: Bundeswehr vor Radikalreform – Wollen wir das? – Kommentar von Dirk Hautkapp

Drastischen Bürokratieabbau zu versprechen,
schlankere Entscheidungswege und wirtschaftlicheren Umgang mit
Steuergeld gehört zu den beifallträchtigsten Politik-Ritualen. Dass
daraus nicht zwangsläufig echte Politik wird, zeigen die vielen
Reform-Anläufe, die in der Zeit vor Karl-Theodor zu Guttenberg
unternommen wurden, um die Bundeswehr und das
Verteidigungsministerium zu erneuern. Volker Rühe, Rudolf Scharping,
Peter Struck, um nur einige Vorgänger zu nennen, haben bei ihren
Bemühungen erfahren müssen, welche Widerstandskraft der schwerfällige
Tanker Bundeswehr besitzt. Ob Guttenbergs Reform-Furor die
unbestreitbare Problembaustelle Bundeswehr wirklich in Ordnung
bringen kann, ist darum noch nicht ausgemacht. Für ihn spricht der
Popularitätsbonus; gegen einen Radikalumbau mit allen Konsequenzen
sprechen die negativen Erfahrungen aus der Vergangenheit. Davon
abgesehen: Guttenbergs Strategie läuft auf eine Armee hinaus, die
künftig weltweit viel häufiger als heute in bewaffnete Konflikte
geschickt wird. Wollen wir das eigentlich? Eine Frage, die ins
Parlament gehört, nicht in eine Reformkommission.

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