WAZ: CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn erwartet ein Signal derÄrzte im Kampf gegen die Bestechung von Medizinern

Im Kampf gegen die Bestechung von Medizinern
erwartet der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn „schon in den nächsten
Wochen ein Signal“ der Ärztekammern und der Kassenärztlichen
Vereinigungen. „Wenn sie nicht zeitnah handeln, müssen wir über
strafrechtliche Änderungen nachdenken“, sagte Spahn den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Dann muss es der Staatsanwalt
tun“, fügte er hinzu.

Bisher seien ihm die Reaktionen aus der Ärzteschaft „zu zaghaft,
zu defensiv“. Sie müssten handeln, „schon damit nicht alle Mediziner
unter Generalverdacht geraten“, betonte Spahn. Es müsse klar sein,
dass die Zahlungen von Laboren, Pharmafirmen, Orthopädie-Technikern
oder Hörgeräte-Programmierern an Ärzte nicht „normal“ seien. Das
müssten Ärztekammern und Kassenärztliche Vereinigungen klar ächten.
Solche Fälle seien ihm aus den letzten Monaten aber nicht bekannt.
Spahn: „Man muss mal ein Verfahren beginnen oder auch eine Zulassung
für ein, zwei Jahre entziehen.“ Das hätte dann eine „Signalwirkung“.

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