WAZ: De Maizière bleibt bei Vorbehalt gegen Libyen-Einsatz: „Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen“

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält
seinen generellen Vorbehalt gegen den bisherigen Militäreinsatz der
Nato in Libyen aufrecht: „Man kann die Ablösung eines Diktators nicht
mit Luftschlägen erzwingen“, sagte der CDU-Politiker in einem
Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Der
Einsatz sei „insofern“ inkonsequent.

Die Schließung von Standorten der Bundeswehr will der
Verteidigungsminister mit dem Truppenabbau von Briten und Amerikanern
koordinieren. „Wenn es geht, stellen wir uns darauf ein“, sagte De
Maizière der WAZ-Mediengruppe. Das betreffe Niedersachsen, NRW, wo
britische Truppen stationiert sind, sowie Bayern und Hessen. Bei ihm
hätten sich schon viele Landespolitiker gemeldet. „Frau Kraft gehört
nicht dazu“, sagte er.

Der NRW-Regierungschefin droht ein weiterer Rückschlag. Im Zuge
der Bundeswehr-Reform prüft De Maizière, ob der Dienstsitz Bonn 20
Jahre nach dem Umzug nach Berlin noch gerechtfertigt ist. „Die Frage
stelle ich mir“, erklärte er. Wenn gehandelt werden müsse, „werden
wir aber erst mit den Verantwortlichen vor Ort reden, mit dem Land
NRW, mit der Stadt, den Abgeordneten aus der Region“. Die Hardthöhe
werde ein wichtiger Standort bleiben, „in welcher Form auch immer“,
fügte der Minister hinzu.

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