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WAZ: Die Sinnfrage – Kommentar von Miguel Sanches

Wenn er seinen Job tugendhaft erledigen soll,
brauchen wir keinen Auslandsgeheimdienst – zur Analyse genügt eine
Denkfabrik. Der BND ist in Deutschland hoffentlich rechtstreu. Fast
überall sonst aber bricht er Gesetze. Und alle anderen Geheimdienste
tun es auch.

Was fehlt, ist eine nüchterne Erörterung, ob wir einen
Geheimdienst brauchen und ob er eine autistische Einheit sein soll.
Wenn der BND mit anderen kooperieren soll, wird dieses Geben und
Nehmen schnell unkoscher. Er hat kaum dem US-Geheimdienst bei
Wirtschaftsspionage helfen wollen. Die NSA war nur gerissener und
manipulativer.

Nun muss alles aufgeklärt werden, auch im Kanzleramt. Wie die
Politik sich unsichtbar macht, ist peinlich. Innenminister de
Maizière gibt keine gute Figur ab. Mit einem Rücktritt des
BND-Präsidenten ist es nicht getan. Man muss die Sinnfrage stellen.

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 – 804 6519
zentralredaktion@waz.de

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