WAZ: Ein Stück aus dem Tollhaus. Kommentar von Thomas Wels

Die Einlassung des Wirtschaftsministers Brüderle
(FDP) muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da setzt sich
die Kanzlerin für den Bundesgesetz gewordenen Kohlekompromiss mit dem
Enddatum 2018 ein, versucht zu reparieren, was in Brüssel verbaselt
wurde – und Herr Brüderle tut was? Nichts.

Das nennt man erstens Arbeitsverweigerung. Und zweitens Heldenmut
nach Ladenschluss. Dummerweise ist Brüderle als Wirtschaftsminister
für Brüssel der federführende Mann in Sachen Kohleausstieg. Also
macht er Dienst nach Vorschrift in der Hoffnung, Brüssel möge sich
über deutsches Gesetz hinwegsetzen und den Bergbau früher beenden.

Dass die FDP 2007 dem Steinkohlegesetz zugestimmt hat,
interessiert Brüderle genauso wenig wie ihn als rheinland-pfälzischen
Winzerminister die ordnungspolitischen Prinzipien interessiert haben,
als es um Subventionen zugunsten der Weinbauern mit Steilhängen ging.
Politikverdrossenheit hat eine Ursache: wenn es nur noch um die
eigene Profilierung geht, darüber nichts mehr Bestand hat. Nicht mal
mehr die selbst beschlossenen Gesetze.

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

  wirtschaft