WAZ: Elenas Ende als erster FDP-Erfolg – Kommentar von Dirk Hautkapp

Bei aller Sympathie für eine moderne, sparsame
Verwaltung stellt sich bei jedem größeren Datensammelprojekt die
Frage, ob Kosten und Nutzen sowie Risiken und Vorteile in einem
gesunden Verhältnis zueinander stehen. Bei „Elena“ war das bei Licht
besehen nie der Fall. Die Aussicht, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer
könnten in Zukunft auf viel Menge Papierkram verzichten, weil
Behördengänge über das Internet abgewickelt werden, klingt in der
Theorie verlockend. In der Praxis müssen selbst Wohlmeinenden Zweifel
kommen, wenn die Daten von 40 Millionen Beschäftigten ohne konkreten
Anlass und über lange Zeit in einer einzigen Datenbank gesammelt
werden. Ein Schatz für jeden, der dazu Zugang bekäme. Eine seit
Monaten anhängige Verfassungsbeschwerde hätte „Elena“ sehr
wahrscheinlich das gleiche Schicksal beschert wie der
Vorratsdatenspeicherung: das Testat der Verfassungswidrigkeit. Nun
kommt das Aus wohl früher, weil die Kosten aus dem Ruder laufen. Wird
„Elena“ gestoppt, hätte die FDP ihren ersten Erfolg nach neun Monaten
Regierungsdurststrecke.

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