WAZ: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast: Schwarz-grünes Bündnis immer unwahrscheinlicher

Nach dem Streit um die Verlängerung der Laufzeiten
für Atomkraftwerke hält Grünen-Fraktionschefin Renate Künast eine
Koalition mit der Union auf Bundesebene für immer unwahrscheinlicher.
„Die Entfernung zur CDU wird täglich größer“, sagte Künast den
Zeitungen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgabe). „Mit dieser Art des
Regierens – wie ein Brummkreisel hin und her – wollen wir nichts zu
tun haben“, sagte Künast weiter. „Sie ist weder demokratisch, noch
transparent, noch am Gemeinwohl orientiert.“ Zugleich forderte die
Fraktionschefin die Bundesregierung auf, bei der Besteuerung der
Energiekonzerne standhaft zu bleiben. „Die Brennelementesteuer muss
kommen, weil die Atomindustrie sonst ein horrendes Privileg behält.
Kohle und Gas sind besteuert, Uran nicht.“ In ihrem
Energiepolitischen Appell hatten sich vergangene Woche dutzende
Wirtschaftsgrößen gegen die Brennelementesteuer ausgesprochen. Dazu
gehörte auch DFB-Teammanager Oliver Bierhoff. „Herr Bierhoff sollte
sich besser darum kümmern, wer Kapitän der Nationalelf ist, statt
sich vor den Karren der Atomlobby spannen zu lassen“, sagte Künast.

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