WAZ: Kohle als Spaltpilz der NRW-Koalition – Kommentar von Thomas Wels

Die Schonzeit für den neuen Energieminister Sigmar
Gabriel ist beendet. Mit der Billigung des Reformkonzeptes durchs
Kabinett in Meseberg steht Gabriels hübsche Reform auf der Lichtung,
Lobbyisten und Länderminister laden durch. Wohl an: Da tun sich
Bayerns Seehofer (CSU) und Baden-Württembergs Kretschmann (Grüne)
zusammen, weil sie mehr Förderung für Biogasanlagen wollen. Gabriels
Parteikollege Albig aus Kiel schießt bereits aus allen Rohren gegen
die geplante Kürzung bei Windanlagen auf dem Land. Und weiß sich
dabei einig mit den Grünen-Ministern. Es zeigt sich einmal mehr:
Subventionen einzuführen ist leicht, sie abzuschaffen unendlich
schwer. Es wird arg unübersichtlich. Und dies besonders in NRW. Der
grüne Koalitionspartner will nichts wissen von einer Milliarden
schweren neuen Subvention für die Bereitstellung von
Kohlekraftwerken. Die SPD schon. Die Kohle, sie wird einmal mehr zum
Spaltpilz einer rot-grünen Koalition.

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