WAZ: Last für Europa – Kommentar von Sabine Brendel

Finnlands Rechtsruck ist in Europa kein Einzelfall –
das zeigt ein Blick nach Frankreich, Italien, Dänemark, Ungarn oder
in die Niederlande. Wer aber glaubt, das sei nur ein Problem der
betreffenden Staaten, der irrt sich. Auch bei den Wahlen zum
Europäischen Parlament 2009 schafften rechtsgerichtete Parteien in
fast der Hälfte der 27 EU-Mitgliedsstaaten die Fünf-Prozent- Hürde.
Darunter sind viele Euro-Skeptiker. Jetzt punktete in Finnland die
rechtsgerichtete Partei „Wahre Finnen“. Sie bekam bei den nationalen
Parlamentswahlen deutlich mehr Stimmen als zuvor, auch wegen ihrer
eurokritischen Parolen. Sie hat gedroht, das EU-Rettungspaket für
Portugal zu blockieren. Eine leere Drohung ist das nicht, denn in
Finnland muss auch das Parlament europäischen Notkrediten zustimmen.
Europäische und nationale Politiker müssen aus all dem schnell eine
Schlussfolgerung ziehen: Sie müssen den Menschen besser erklären, was
sie tun – und warum zum Beispiel Euro-Notkredite für Irland oder bald
für Portugal im Interesse aller Europäer sind. Politiker müssen
Bürgern zeigen, dass sie ihre Sorgen ernst nehmen. Nur dann ha-ben
euroskeptische Parteien keine Chance.

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

  aussenpolitik