WAZ: Mehr Geld gen Westen – Kommentar von Hannes Koch

Für Städte wie Dortmund, Essen und Köln sind die
Ergebnisse der neuen IW-Studie ernüchternd. Viele Bürger und
Politiker dort glauben, dass es ihnen relativ gut geht. Und doch ist
Armut erschreckend verbreitet – wenn man die im Vergleich zu den
Einkommen hohen Lebenshaltungskosten einbezieht. Dies muss ein
wichtiger Befund sein, wenn es um die Neudefinition des
Länderfinanzausgleichs geht.

Dabei gilt es rational zu bleiben und nicht ungerecht zu werden.
Ja, nach Ostdeutschland ist in den vergangenen 25 Jahren sehr viel
Geld geflossen. Glücklicherweise haben diese Mittel auch einiges
bewirkt. Manchen ländlichen Regionen und Städten geht es wieder
leidlich gut, Arbeitsplätze entstehen, die Bevölkerungszahl steigt,
kleiner Wohlstand entsteht. Trotzdem aber ist der Osten im
Durchschnitt noch schlechter dran als der Westen.

Gleichzeitig kommt aber manch alte Industriestadt im Westen aus
ihrer Misere nicht heraus. Und auch in Ballungsgebieten, wo viele
Arbeitsplätze in der Verwaltung und anderen Dienstleistungen
entstanden sind, werden Hunderttausende Bürger sozial an den Rand
gedrängt. Mehr Anstrengungen des Staates und eine gewisse
Umschichtung der Ost-West-Finanzen sind nötig.

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