WAZ: Reform der Reform – Kommentar von Christopher Onkelbach zu Plänen für ein neues NRW-Hochschulgesetz

Nach jedem Regierungswechsel lässt sich dasselbe
Prozedere beobachten: So rasch wie möglich wird das Hochschulgesetz
der Vorgängerregierung entsorgt und ein neues installiert. So
ersetzte Rot-Grün mit dem „Hochschulzukunftsgesetz“ flugs das
„Hochschulfreiheitsgesetz“ der schwarz-gelben Rüttgers-Regierung. An
den Titeln lässt sich erkennen, dass jeweils eine andere politische
Ideologie dahinter steckt. Regulativ und sozialbetont bei Rot-Grün,
freiheitlich und wirtschaftsaffin bei Schwarz-Gelb. Doch den
Hochschulen geht es wie den Schulen im Lande. Sie brauchen
Kontinuität und Autonomie, um erfolgreich zu arbeiten.

Nun wird erstmals sichtbar, wohin die neue Landesregierung
steuert. Weniger Landesvorgaben, Anwesenheitspflichten für
Studierende, Studiengebühren für EU-Ausländer, Offenheit für
Militärforschung. Noch ist nicht sichtbar, ob das Land auch die
grundlegenden Probleme der Hochschulen angehen will. Eine bessere
Finanzausstattung der Hochschulen, mehr Studienplätze und Stellen
sowie preiswerter Wohnraum für Studenten gehören dazu. Dies wären
Maßnahmen, um die Hochschulen in NRW für die Zukunft zu rüsten.

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