WAZ: Schäubles Stunde Null. Kommentar von Miguel Sanches

Für NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mag sie
ein „Fetisch“ sein, aber für die Große Koalition in Berlin ist sie
sinnstiftend. Die Rede ist von der schwarzen Null. Erstmals kommt die
Bundesregierung ohne neue Schulden aus. Das ist eine Marke,
hoffentlich eine Wendemarke. Allein, wie nachhaltig ist Wolfgang
Schäubles Finanzplanung? Er kalkuliert mit steigenden Einnahmen und
moderaten Zinsen. Wenn diese Entwicklung so eintritt, kann er die
schwarze Null über 2015 hinaus halten und ein glücklicher
Finanzminister bleiben.

Indes stehen harte Verhandlungen mit den Bundesländern über einen
Finanzausgleich an. Von Schäuble erwarten sie, dass er mehr mit ihnen
teilt. Und international wird der Druck auf ihn steigen, mehr zu
investieren. Ein reicher Staat mit Exportüberschüssen hat immer eine
Lokomotiv-Funktion. Es war schwer, die schwarze Null zu erreichen. Es
ist noch schwerer, sie zu halten.

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