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Wegen Corona: Grüne laden am 2. Mai zum ersten virtuellen Parteitag ein

Als erste Partei in Deutschland planen die Grünen einen Online-Parteitag. „Wir wagen ein demokratisches Experiment: Am 2. Mai laden wir zu unserem ersten komplett digitalen Parteitag ein“, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner im Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). Es werde ein kleiner Parteitag mit 100 Delegierten, alle nähmen per Video teil, kündigte der Grünen-Politiker an. „Es wird gesetzte und geloste Redebeiträge geben, wie sonst auf Grünen-Parteitagen auch – nur werden die Reden nicht auf der Bühne, sondern im eigenen Wohnzimmer gehalten“, sagte er. Abgestimmt werde dann online. Debattiert werden solle über die Auswirkungen der Corona-Krise. Kellner appellierte an die anderen Parteien, gemeinsam darüber nachzudenken, ob in der Corona-Krise die Wahlgesetze oder das Parteiengesetz geändert werden müssten. „Digitale Abstimmungen bekommen wir hin, digitale Wahlen können wir aus rechtlichen Gründen nicht durchführen“, sagte Kellner. Das gelte sowohl für die Wahl von Parteivorständen wie für die Aufstellung von Wahllisten. „Dafür bräuchte man eine Änderung im Parteiengesetz“, sagte er. „Auch wenn es technisch nicht so einfach ist, Wahlen digital so zu organisieren, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt und das Wahlergebnis überprüfbar ist, sollten wir das Thema angehen.“

https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-demokratisches-experiment-die-gruenen-la den-am-2-mai-zum-ersten-virtuellen-parteitag-ein/25711682.html

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