Wehrbeauftragter Königshaus fordert dauerhafte Folgen der Bundeswehrreform

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus, rechnet wegen der Bundeswehrreform und vor allem der kommenden Standortentscheidungen mit „harten Einschnitten“ für die deutschen Soldaten. Das sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Gleichzeitig fordert Königshaus, dass „die Folgen der Reform dieses Mal möglichst dauerhaft sein sollten, damit die Soldaten sicher planen können“. Auf Kritik stoßen die verteidigungspolitischen Richtlinien, in denen das Bundesverteidigungsministerium die Aufgaben der Bundeswehr beschreibt. Demnach soll die Truppe Land und Bündnispartner verteidigen, Konflikte verhüten, Krisen bewältigen, Heimatschutz und humanitäre Hilfe im Ausland leisten. Zur Verfügung dafür stehen aber weniger Personal, weniger Waffensysteme, weniger Geld und weniger Standorte. „Die Soldaten glauben einfach nicht daran, dass dies möglich ist“, kritisierte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, im „Focus“.

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