Weinberg: Bund setzt ein weiteres starkes Zeichen für die frühkindliche Bildung

Mittel für den Betreuungsplatzausbau werden auf bis
zu 1 Mrd. Euro aufgestockt

Morgen wird das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur
finanziellen Entlastung der Länder beschließen – darunter auch
weitere Finanzhilfen für neue Krippenplätze und Plätze in der
Tagespflege. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:

„Eine gute Kinderbetreuung für alle Kinder ist eine der
wichtigsten Zukunftsaufgaben in unserem Land. Der Bund unterstützt
Länder und Kommunen seit Jahren bei der Finanzierung des
Betreuungsangebots. Dass er auch in Zeiten der
Haushaltskonsolidierung weiteres Geld für den Ausbau der
Betreuungsplätze zur Verfügung stellt, ist ein großer Erfolg der
Familienpolitik und eine klare Prioritätensetzung für die
frühkindliche Bildung.

Das Gesetz gibt Ländern und Kommunen Planungssicherheit. Nach dem
Inkrafttreten können sofort weitere Finanzhilfen bewilligt werden.
Um qualitativen Anforderungen Rechnung zu tragen, sind jetzt auch
Ausgaben förderfähig, die die Ganztagsbetreuung verbessern. So zum
Beispiel Investitionen für die Einrichtung von Küchen oder für
Sporträume. Wir erwarten von den Ländern, dass sie ihren Teil dazu
beitragen, dass der Ausbau zügig voranschreitet und in den nächsten
Jahren große Schritte in Richtung Qualitätsausbau unternommen
werden. Dem quantitativen Ausbau muss nun die Qualitätssteigerung
folgen.“

Hintergrund:

Mit dem morgen vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetz werden
die Mittel für den Ausbau der Betreuungpslätze für die unter
dreijährigen Kinder um weitere 550 Mio. Euro auf bis zur 1 Mrd. Euro
aufgestockt und den Ländern für 2017 und 2018 zusätzlich jährlich
100.000 Euro für die Betriebskosten zugesagt. Mit dem Geld können
30.000 Plätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege neu
geschaffen werden.

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