Weiß/Zylajew: Konzept für die künftige Solarförderung ist ausgewogen

Die Bundesminister Norbert Röttgen (Umwelt) und
Philipp Rösler (Wirtschaft) haben heute ihr Konzept für die künftige
Solarförderung vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und
der zuständige Berichterstatter Willi Zylajew:

„Mit ihrem Konzept reagiert die Bundesregierung wohlüberlegt und
angemessen auf den zuletzt explosionsartigen Zubau von geförderten
Solaranlagen. Die sehr kräftigen Förderanreize werden mit der
Zielsetzung modifiziert, diesen Zubau auf den vorgesehenen Korridor
zurückzuführen, über den immer ein breiter gesellschaftlicher Konsens
bestanden hat. Am hohen Stellenwert erneuerbarer Energien als
Versorgungsträger ändert sich also absolut nichts.

Mit ihren Plänen dokumentiert die Bundesregierung Verlässlichkeit.
Sie verzichtet auf einen radikalen Einschnitt bei der Förderung. Denn
ein solcher würde nach dem langjährigen massiven Förderengagement die
heimische Solarindustrie zugunsten der Konkurrenz aus Fernost
abwürgen und Arbeitsplätze im sechsstelligen Bereich vernichten. Auch
eine starre Obergrenze sieht das Konzept nicht vor. Es ist außerdem
vollkommen richtig, mit der Steuerung stärker bei großen Freianlagen
anzusetzen als bei den Dachanlagen, die viele Kleinverbraucher
installieren.

Mit dem neuen Marktintegrationsmodell werden zudem Anreize
gesetzt, innovative Technologien und Vermarktungskonzepte für
Photovoltaik-Strom zu entwickeln. Hier ergeben sich neue Chancen für
deutsche Unternehmen.

Es sind insbesondere die Privathaushalte und mittelständischen
Wirtschaftsunternehmen, die über ihre Stromrechnungen die Förderung
der Photovoltaik finanzieren. Würde der Staat jetzt nicht eingreifen,
stiegen ihre Energiekosten angesichts einer zwanzigjährigen
Vergütungsgarantie für Solarstrom auf lange Sicht unverhältnismäßig.
Hiervor haben nicht zuletzt Verbraucherorganisationen massiv
gewarnt.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Weitere Informationen unter:
http://

  partei