Weiterbildungsträger begrüßen Verzicht auf gesetzliche Neuregelung der Umsatzsteuer

„Das ist eine gute und wichtige Entscheidung für die
öffentliche Weiterbildung in Deutschland.“ Mit diesen Worten
kommentiert der Vorsitzende des Deutschen Volkshochschul-Verbandes
(DVV), Martin Rabanus, die gemeinsame Initiative der
Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, wonach der Bund auf die
geplante Neuregelung der Umsatzsteuer auf Bildungsleistungen
verzichtet. Damit bleibt es bei der bisherigen gesetzlichen Regelung.
Die Träger der öffentlich geförderten Weiterbildung gehen davon aus,
dass damit die drohende Steuerbelastung von weiten Teilen ihres
Angebots abgewendet ist.

„Wir freuen uns über die große Wertschätzung für die öffentliche
Weiterbildung, die in den vergangenen Wochen vielfach zum Ausdruck
gekommen ist“, sagt Martin Rabanus. „Und wir sind froh, dass der
Zugang zur Weiterbildung niederschwellig bleibt – gerade in Zeiten
großer gesellschaftlicher Veränderungen und den damit verbundenen
Bildungsaufgaben.“

Mit dem Verzicht auf eine gesetzliche Neuregelung bleiben
„Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder
belehrender Art“ in Volkshochschulen und anderen gemeinnützigen
Einrichtungen weiterhin von der Umsatzsteuer befreit. Die
Beibehaltung dieser allgemein gefassten Befreiungsnorm ist ein
zentrales Anliegen der Weiterbildungsträger. Denn sie bildet die
Grundlage für den steuerfreien Zugang zu gemeinwohlorientierter
Allgemeinbildung. Damit gemeint sind Angebote, die Menschen dazu
befähigen, am sozialen, politischen oder wirtschaftlichen Leben
teilzunehmen, die sie darin unterstützen, eine ehrenamtliche
Tätigkeit auszuüben oder sich in wirtschaftlichen Fragen, kulturell
oder sprachlich, zu politischen Themen oder im Interesse ihrer
Gesundheit weiterzubilden.

„Lebenslanges Lernen ist eben kein reines Freizeitvergnügen“,
betont der DVV-Vorsitzende. „Es ermöglicht Erwachsenen jeden Alters,
sich Wissen anzueignen, um sich in der Welt zurechtzufinden,
Veränderungen zu begreifen und das eigene Leben selbstbestimmt zu
gestalten.“

Pressekontakt:
Simone Kaucher, Pressesprecherin,
Tel. 0228 / 975 69 – 11
E-Mail: kaucher@dvv-vhs.de

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