Weltweit gegen Kor­rup­tion ? Dirk Niebel zum in­ter­na­tio­nalen Anti­korrup­tionstag

Zum achten Jahres­tag der Kon­ven­tion der Ver­ein­ten Na­tio­nen ge­gen Kor­rup­tion (UNCAC) am 9. De­zem­ber 2011 erklärt der Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel: „Kor­rup­tion ist ein zen­tra­les Ent­wick­lungs­hin­der­nis. Ihre Kos­ten und Kon­se­quen­zen sind ver­hee­rend. Schät­zungen der Welt­bank zu­folge kostet Kor­rup­tion die glo­bale Wirt­schaft jährlich meh­rere Billionen US-Dollar. Auf­grund von Kor­rup­tion ge­hen in Ent­wick­lungs- und Schwel­len­län­dern jedes Jahr viele Mil­liar­den US-Dollar ver­loren, die für Ent­wick­lungs­pro­zesse nicht zur Ver­fü­gung stehen. Die Prä­ven­tion und Be­kämp­fung von Kor­rup­tion ist des­halb ein zen­tra­les An­lie­gen der deut­schen Ent­wick­lungs­politik.“

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit setzt bei der Kor­rup­tions­be­kämp­fung auf mehreren Ebenen an. Dirk Niebel: „In un­mit­tel­barer Zu­sam­men­arbeit mit den Part­ner­ländern unter­stützen wir Reformen gegen Korruption vor Ort, wobei nicht nur staat­liche In­sti­tu­tionen, sondern auch Zivil­gesell­schaft und Privat­sektor wichtige Akteure gegen Korruption sind. Zugleich treiben wir auf internationaler Ebene das Thema bei den Vereinten Nationen, der OECD, im Rahmen der G20 und auf anderen Plattformen voran.“

In über 70 Projekten unterstützt das BMZ seine Ko­op­e­ra­tions­län­der bei ihrem Kampf gegen Korruption, zum Beispiel beim Aufbau von Anti­kor­rup­tions­kom­mis­sio­nen oder elektronischen Hin­weis­ge­ber­sys­te­men („Whistleblower“) und bei der Umsetzung der VN-Kon­vention UNCAC. Das BMZ fördert zudem zivil­ge­sell­schaft­liche Orga­ni­sa­tio­nen bei der Kon­trolle öf­fent­licher Haus­halts­flüsse (sogenanntes „budget tracking“), zum Beispiel in Kamerun.

Für die Bekämpfung der Korruption ist auch die Zu­sam­men­arbeit mit der Privatwirtschaft essentiell. Die Bundesregierung fördert internationale Selbst­re­gu­lie­rungs­in­i­ti­ativen sowie sogenannte „Compliance-Systeme“ in kleinen und mittleren Unternehmen in Kooperationsländern. Damit fördert und fordert sie aus ent­wick­lungs­po­li­ti­scher Pers­pek­tive ver­ant­wor­tungs­volles Handeln von Unternehmen. Dirk Niebel: „Das BMZ erarbeitet derzeit eine neue Anti­kor­rup­tions­strategie, die im Frühjahr 2012 veröffentlicht wer­den wird. Bei der Erarbeitung und Umsetzung dieser Stra­te­gie ist uns die Zu­sam­men­arbeit mit der Privat­wirt­schaft und Zivil­ge­sell­schaft ein besonderes Anliegen.“

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