Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über die Außenstände Bremens

Mit rund 90 Millionen Euro stehen Bürger und
Unternehmen beim Land Bremen in der Kreide. Der Betrag wächst seit
Jahren. Der Wille, das Geld für die öffentliche Hand einzutreiben,
ist in einigen Behörden offenbar erlahmt. Angesichts des eigenen
bremischen Schuldenbergs von über 20 Milliarden Euro mögen sich 90
Millionen nach einem Kleckerbetrag anhören. Die Summe reicht
ungefähr, um zwei Monate lang die Zinsen auf Bremens Staatsschulden
zu bezahlen. Lohnt sich angesichts solch deprimierender Relationen
überhaupt der Aufbau eines effizienteren Forderungsmanagements?

Aber ja! Mag sich der fiskalische Effekt auch in Grenzen halten –
es geht darum, eine wichtige Botschaft an den Stabilitätsrat zu
senden, der über die Konsolidierung der Finanzen von Bund und Ländern
wacht. Bremen bietet gegenüber diesem Gremium ja ohnehin genug offene
Flanken. So ist etwa der Streit um die separate Ausweisung der
Flüchtlingskosten im Landeshaushalt 2016/17 noch längst nicht
ausgestanden. Finanzsenatorin Karoline Linnert tut deshalb gut daran,
unnötige Angriffsflächen zu reduzieren, indem sie die Außenstände
rigoroser eintreibt.

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