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Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zu Griechenland

Was sich gestern in Brüssel abspielte, erinnert an
die Endlosschleife eines telefonischen Kundenservices. „Ihr Anruf ist
uns wichtig. Bitte warten Sie“ – gleiches trifft auch auf den ewigen
Streit mit Griechenland zu. Wieder einmal hat die Athener Regierung
am Dienstag eine neue Reformliste an die EU-Kommission übermittelt.
Die hält noch immer daran fest, die Griechen in der Eurozone und
damit auch in der Union zu halten. Eine Gewissheit, mit der die Union
Athen immer wieder Spielraum gegeben hat, weiter auf Zeit zu spielen.
Doch selbst die wird langsam knapp. Das Hilfspaket läuft Ende des
Monats aus, ohne ein drittes Programm für Griechenland wird die
Staatspleite allenfalls um ein paar Wochen verschoben. Beim heutigen
Spitzentreffen in Brüssel bekommt Ministerpräsident Alexis Tsipras
nun zum wiederholten Mal die allerletzte Chance, sich die finanzielle
Hilfe der europäischen Geldgeber zu sichern. Allerdings sind Zweifel
berechtigt, dass daraus überhaupt noch etwas werden kann. Denn selbst
hellenische Insider gehen davon aus, dass die gestern präsentierten
Vorschläge von der Kommission kaum akzeptiert werden können.
Brauchbare Reformen bleiben aus. Die Reichsten genießen weiterhin
Steuervorzüge bis hin zur Steuerfreiheit, bekannte
Schwarzgeldkonteninhaber können unbehelligt ihren Geschäften
nachgehen. Niemand verlangt, dass die Ärmsten des Landes weiter die
Leidtragenden der harten, aber notwendigen Strukturreformen sein
müssen. Das Naheliegende wird dennoch geflissentlich ignoriert – auch
von jener Regierung, die noch bei ihrem Amtsantritt im Januar tönte,
mit der Misswirtschaft ihrer Vorgänger aufräumen zu wollen. Gesehen
hat man davon nichts. Die Schuld dafür liegt aber nicht in Brüssel –
da kann Finanzminister Gianis Varoufakis noch so oft den Mittelfinger
zeigen.

Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

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