Weser-Kurier: Norbert Holstüber den Bundesverkehrswegeplan

Straßenlastig

Zugegeben: Die Vorgänger haben Alexander Dobrindt enorm viele
Baustellen hinterlassen. Die geht der Verkehrsminister an, und nun
hat er dem Kabinett einen ambitionierten Bundesverkehrswegeplan 2030
vorgelegt. Tatsächlich scheint für etliche Projekte – etwa für den
Ringschluss der A 281 in Bremen – endlich Land in Sicht.
Verkehrspolitik ist in Deutschland jedenfalls kein Standortvorteil.
Beispiel A 20: Schon seit 45 Jahren wird an der Querung des
Elbe-Weser-Dreiecks herumgeplant.

Ein großer Wurf ist das Papier dennoch nicht. Der Verkehrswegeplan
ist einfach zu straßenlastig. Fast die Hälfte der 269 Milliarden Euro
sind für Asphalt und Beton vorgesehen. Es fehlen hingegen
Lösungsansätze für die großen Herausforderungen bei Umweltschutz,
Klimaschutz und moderner Mobilität. Das Wort Klima findet sich ganze
drei Mal auf 190 Seiten. In einen so weitreichenden Plan gehören
Ideen, wie man in Zeiten von Dauerstau und Luftverschmutzung zu einem
klimaverträglichen Verkehr kommt. Oder wie man mehr Güterverkehre auf
die Schiene setzt.

Chance vertan. Immerhin: Der Plan wird in regelmäßigen Abständen
überprüft, er ist nicht in Stein gemeißelt.

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