Weser-Kurier:Ãœber Zensur im Europaparlament schreibt Mirjam Moll:

Die Frage, ob rechtsextreme, rassistische oder
frauenfeindliche Äußerungen zur Demokratie im Europäischen Parlament
dazugehören, stellt sich nicht. Abgeordnete, die sich der
Europäischen Grundrechtecharta und den gemeinsamen Werten nicht
verpflichtet fühlen, werden zur Not von den Saaldienern nach draußen
geleitet und von weiteren Sitzungen ausgeschlossen. Das sind
Instrumente, mit denen die Volksvertreter verhindern können, dass ihr
Haus zur Bühne für den Rechtspopulismus oder reaktionäre
Hinterwäldler wird, die Frauen am liebsten hinterm Herd sehen.
Dennoch ist es bedenklich, wenn ein Haus, das für europäische
Grundrechte einsteht, zu der auch die Meinungsfreiheit gehört, sich
selbst einer Zensur unterwerfen will. Als ob die Entgleisungen nie
stattgefunden hätten – während sie längst im Netz vervielfältigt
wurden. In Zeiten von Twitter und Co ist das schon innerhalb von
Sekunden geschehen. Im Archiv entsprechende Passagen zu löschen,
gleicht einer hilflosen Geste. Wenn sich die EU als Verteidigerin der
Grundwerte präsentieren will, sollte das Europäische Parlament den
Passus in seiner Geschäftsordnung schnellstens löschen – das wäre
eine sinnvolle Zensur.

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