Westdeutsche Zeitung: Pünktlich zum Ferienbeginn steigt der Benzinpreis = von Lothar Leuschen

Die Fahrt zur Tankstelle wird mehr und mehr zur
Tortur. Dabei quält nicht allein die Tatsache, dass die Preise für
Diesel und Benzin seit Monaten nur noch die Richtung aufwärts kennen.
Ebenso schlimm ist die Machtlosigkeit, mit der Autofahrer dem Treiben
der Ölkonzerne ausgeliefert sind. Die finden immer wieder neue
Begründungen dafür, dass sie an der Preisschraube drehen müssen. Mal
ist es der schwache Dollar, dann sind es die Drohgebärden des Irans
oder die Lage im gesamten Nahen Osten. Am Ende der
Argumentationskette stehen in jedem Fall höhere Zahlen vor dem „Komma
neun“. Seit Jahren weisen Verbraucherschützer und Automobilclubs
darauf hin, dass da irgendetwas nicht mit rechten Dingen zugehen
kann. Viel zu offensichtlich ist der Gleichklang, in dem Aral, Esso,
Shell und wie sie alle heißen, dem Autofahrer immer tiefer in die
Tasche greifen. Wer nun glaubt, die Politik müsse einschreiten, der
wird enttäuscht. Zwar zuckt der eine oder andere Politiker noch
bisweilen, droht den Konzernen mit Kartellamt und Gesetzen, aber in
Wirklichkeit geschieht nichts. Das hat gute Gründe. Die
Mineralölsteuer ist eine äußerst wichtige Einnahmequelle des
Finanzministeriums. Jahr für Jahr bucht Minister Wolfgang Schäuble
rund 40 Milliarden Euro auf die Habenseite. Und wann immer die
Ölkonzerne den nächsten obligatorischen Zwei- oder Drei-Cent-Zuschlag
verlangen, klingelt im Finanzministerium die Kasse wieder etwas
lauter, weil Vater Staat ja auch noch Mehrwertsteuer auf den
Treibstoffpreis erhebt. Wen mag es da noch überraschen, dass keine
Regierung, egal welcher Couleur, den Konzernen bisher auf die Finger
gehauen hat? Besserung ist nicht in Sicht. Also bleibt dem Autofahrer
nur Selbsthilfe. Er kann im wahrsten Sinne mit den Füßen abstimmen
und sein Auto öfter einfach stehenlassen. Das hilft freilich jenen
nicht direkt, die aus beruflichen Gründen oder wegen schlechter
Infrastruktur etwa auf dem Land auf das Auto angewiesen sind. Aber
die Konzerne spüren auch, wenn nur einige Hunderttausend der mehr als
40 Millionen Autofahrer in Deutschland weniger fahren. Dann könnte
die Konsequenz sein, dass die Preise sinken, um die Nachfrage zu
erhöhen. Zugegeben: Gewiss ist das nicht, aber eine Chance ist es
allemal.

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