Wer die neuen Bundesländer abseits von Sachsen
und Thüringen in jüngerer Vergangenheit bereist hat, der weiß, dass
der Solidaritätszuschlag auch mehr als 20 Jahre nach der
Wiedervereinigung noch notwendig ist. Aber mittlerweile sieht es in
NRW, Hessen oder Bremen vielerorts auch nicht mehr besser aus, weil
Kommunen kein Geld für Reparaturen und Investitionen haben. Das
spricht nicht gegen den Soli, es spricht dafür, aus dem Aufbau Ost
den Aufbau „gesamt“ zu machen. Dann stiege die Akzeptanz für den
Solidaritätszuschlag auch wieder.
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