Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polen und Deutschland

Zwischen Deutschland und Polen droht eine neue
Eiszeit. Die politische Grundhaltung in beiden Ländern könnte kaum
unterschiedlicher sein. Deutschland steht innerhalb der EU für
Integration, die neue starke Kraft in Polen für Abgrenzung von
Brüssel. Beispiel Flüchtlinge: Jaroslaw Kaczynskis erzkonservative
Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hetzte gegen Muslime und warnte
vor Ȇberfremdung« – und das, obwohl Flüchtlinge in seinem Land
extrem selten sind. Es liegt auf der Hand, dass Angela Merkels Ziel,
eine gerechtere Verteilung von Asylbewerbern innerhalb der EU zu
erreichen, jetzt in Warschau noch weniger auf Zustimmung stoßen wird.

Schon zuvor belastete die schillernde Figur Kaczynski mit ihren
Bedrohungsphantasien das deutsch-polnische Verhältnis. Sollte sich
herausstellen, dass er Beata Szydlo nur als Marionette eingesetzt hat
und sich jetzt zum Ministerpräsidenten macht, werden die Gesichter im
Kanzleramt noch länger.

Die PiS muss die vollmundigen Wahlversprechen einhalten, der Masse
der Polen zu Wohlstand verhelfen. Das wird schwer. Geht es nicht
schnell voran, bietet sich eine nationalistische Außenpolitik als
Ablenkungsmanöver an. Und dann muss der angeblich übermächtige
Nachbar Deutschland bestimmt wieder herhalten.

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