Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu steigenden kommunalen Gebühren

Immer wenn der Bund der Steuerzahler Städte und
Gemeinden wegen ihrer Gebühren- und Steuerpolitik an den Pranger
stellt, ist der Aufschrei groß. Hier würden Äpfel mit Birnen
verglichen, heißt es bei den Betroffenen. Sicherlich ist es
natürlich teurer, ein Abwassersystem im felsigen Boden, wie in der
Eifel, instand zu halten, als in einem sandigen Boden, wie in
Westfalen. Doch wenn es im gleichen Kreis erhebliche Unterschiede
gibt, wird der Steuerzahler hellhörig. Warum fordert zum Beispiel im
Kreis Lippe Dörentrup für einen Musterhaushalt 1049,70 Euro im Jahr,
Schlangen aber nur 524,60 Euro? Die Städte und Kommunen sollten daher
ihre Kalkulation der Gebühren für die Bürger zum Nachrechnen
offenlegen. Die Kommunalpolitiker legen schließlich die Höhe fest.
Das Fazit des Bundes der Steuerzahler ist schlicht und einfach, aber
nachvollziehbar: Wer stetig mehr Geld für Gebühren und Steuern
aufbringen muss, hat weniger Geld, um es in Geschäften der
Heimatstadt, in Museen, Schwimmbädern und anderen öffentlichen
Einrichtungen auszugeben.

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Andreas Kolesch
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