Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Steinbrück

Was kommt noch? Fast täglich erhält
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück neue Nackenschläge. Als
Aufsichtsratsmitglied bei Thyssen-Krupp soll er sich dafür eingesetzt
haben, dem Stahlriesen zu billigem Industriestrom zu verhelfen.
Entscheiden kann er als Oppositionspolitiker darüber nicht. Insofern
ist jede Aufregung über seinen Einsatz überflüssig. Dennoch wird ihm
und der SPD die neue Diskussion weiter schaden. Als Kanzlerkandidat,
der mit dem gesetzlichen Mindestlohn und der sozialen Gerechtigkeit
punkten will, wird von Steinbrück eher erwartet, dass er sich für
einen niedrigen Strompreis für sozial beachteiligte Menschen
einsetzt. Mit seinen politischen Botschaften findet Steinbrück kaum
Gehör. Ihm geht es so wie einst Guido Westerwelle, der als FDP-Chef
im Zusammenhang mit dem Sozialstaat von spätrömischer Dekadenz
sprach. Seitdem war er in der Öffentlichkeit unten durch. Er konnte
sagen, was er wollte, niemand wollte ihm zuhören. Daomit zog er seine
Partei ins Umfragetief – bis zu seinem Rücktritt. Diese Entwicklung
sollte für Steinbrück Warnung genug sein.

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