Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Europaparlament

Wer wird Präsident der EU-Kommission? Dass
Martin Schulz seinem Konkurrenten Jean-Claude Juncker jetzt generös
den Vortritt lässt, ist weniger dem Wahlergebnis geschuldet als
vielmehr ein taktisches Manöver. Und ein deutliches Signal vor dem
Treffen der Staats- und Regierungschefs: Das Europaparlament will
mitbestimmen, wer das wichtigste EU-Amt bekommt, und nicht den
Kandidaten durchwinken, auf den sich die Regierenden der 28
EU-Staaten einigen.

Die derzeit 766 Abgeordneten wollen ernst genommen werden als
Machtfaktor in Europa. Jeder Kandidat für den Spitzenposten muss im
Parlament bestätigt, aber eben auch von den Staats- und
Regierungschefs akzeptiert werden. Die Fraktionen, bis auf zwei
inklusive der britschen Konservativen und der starken UKIP, stellen
sich vorläufig hinter Juncker. Das muss noch nichts bedeuten.

SPD-Mann Schulz scheint zu wissen, dass er als
Kommissionspräsident nicht mehr in Betracht kommt – aber
Außenbeauftragter, Kommissar oder Ratspräsident werden könnte. Der
Macht- und Personalpoker ist in vollem Gange.

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