Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur FDP

Ohne ihn gäbe es die FDP vielleicht gar nicht
mehr. Aber nur mit ihm können die Liberalen offenkundig auch nicht
die Rolle spielen, die sie gerne spielen möchten. An Christian
Lindner scheiden sich seit jeher die Geister. Blitzgescheit und
schlagfertig ist der Mann, aber oft wirken seine Analysen herzlos
kühl und ohne jede Empathie. Dass der 40-Jährige an diesem Freitag
beim FDP-Bundesparteitag in Berlin als Vorsitzender bestätigt wird,
steht außer Frage. Doch damit sind die Probleme nicht gelöst. Der
Exodus ist vermieden, doch die Existenzfrage steht im Raum: Wofür
braucht es im Jahr 2019 die FDP? Oder in der Sprache der
Marktwirtschaft: Was ist der USP, der unique selling point – also
das Alleinstellungsmerkmal der FDP? Und damit: Was genau würde
eigentlich fehlen, wenn es Lindners Liberale nicht gäbe? Man muss
lange überlegen, um am Ende doch keine überzeugende Antwort zu
finden. Dabei gäbe es zwischen den streng staatsgläubigen
Großkoalitionären aus CDU/CSU und SPD, die unter Kanzlerin Angela
Merkel in den letzten eineinhalb Jahrzehnten beinahe jeden Konflikt
mit Geld zugeschüttet haben, einer zunehmend geschichtsklitternden
und den Sozialismus glorifizierenden Linken und einer in weiten
Teilen nationalistischen, bürgerrechtsfremden und
demokratieverachtenden AfD eigentlich mehr als genügend Freiraum. Den
aber wissen gegenwärtig nur die Grünen für sich zu nutzen. Und so
könnte die Entwicklung der beiden Parteien in den zurückliegenden 18
Monaten unterschiedlicher nicht sein. Durfte sich die FDP bei der
Bundestagswahl im September 2017 nicht nur über die Rückkehr ins
Parlament, sondern auch über ein Ergebnis von 10,7 Prozent freuen,
wird sie aktuell nur noch bei 8 Prozent taxiert. Zum Vergleich: Die
Grünen lagen am Wahlabend mit 8,9 Prozent noch klar hinter den
Liberalen, erzielen aber gegenwärtig Umfragewerte stabil rund um
die 20 Prozent. Das hat gewiss viele Gründe, nicht zuletzt aber den,
dass weite Teile der Bevölkerung nach den am Ende spektakulär
gescheiterten Jamaika-Verhandlungen der FDP genau jenen Willen zur
Übernahme von Regierungsverantwortung absprachen, den sie den Grünen
zugute hielten – mitunter nicht ohne eine gewisse Verwunderung. Denn
fast sah es so aus, als hätten Liberale und Öko-Partei die Rollen
getauscht. War es also wirklich »besser nicht zu regieren, als
schlecht zu regieren«? Lindner mag an seinem legendär gewordenen
Mantra festhalten, falsch bleibt die Strategie trotzdem. Und sie
fordert nun einen abermaligen Kraftakt: Der Mann, der den Liberalen
das politische Leben gerettet hat, muss seine Partei neu aufstellen.
Die muss wieder mehr sein als eine One-Man-Show. Sonst ist die FDP
zwar noch da, aber es kriegt kaum mehr einer mit.

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Andreas Kolesch
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