Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (BIELEFELD) zur schwarz-grünen Landesregierung in Hessen

Der Fachmann staunt, der Laie wundert sich.
Schwarz-Grün – ausgerechnet in Hessen. Dort, wo die CDU besonders
schwarz ist und die Grünen in direkter Erbfolge von Joschka Fischers
Putztruppe aus den 68ern stehen, werden aus alten Gegnern neue
Partner. Von außen überraschend, bei näherer Betrachtung aber
durchaus vorstellbar – der Koalitionsvertrag liest sich in vielen
Punkte ganz unaufgeregt. Die Unionsseite nutzt den gemeinsamen
Sparwillen als Druck- und Lockmittel. Die Grünen verzichten dafür auf
die wirtschaftspolitische Vollbremsung. Dafür gibt es sehr präzise
Zielsetzungen etwa beim großen Streitobjekt Flughafen Frankfurt in
Sachen Lärmschutz und Nachtflügen sowie knallharte Auflagen für den
Geisterairport Kassel-Calden. Der muss mit jährlich zehn Prozent
weniger Defizit klarkommen, soll sein Heil in einer
Teilprivatisierung suchen und hat 2017 Erfolge vorzuweisen. Sonst
droht die Bruchlandung. Gleiches gilt für das Bündnis von Volker
Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne). Der erste Eindruck: Die
beiden Männer schaffen das, die beiden Flughäfen eher nicht.

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