Westfalenpost: Fehlender Respekt Von Torsten Berninghaus

In Hamburg sind die ärgsten Befürchtungen
Wirklichkeit geworden. Vor dem Wochenende hatten alle
Bürgerschaftsfraktionen zu einem friedlichen Protest aufgerufen.
Trotzdem geriet die Lage am Samstag außer Kontrolle. Hamburg im
Ausnahmezustand. Und während die Aufräumarbeiten laufen, beginnt das
Schwarze-Peter-Spiel um die Frage: Wer hat Schuld an der Eskalation?

Erst einmal bleibt festzuhalten, dass die Versammlungsfreiheit ein
Grundrecht ist. Jedermann hat das Recht, friedlich zu demonstrieren.
Deshalb müssen Versammlungen im Vorfeld auch nicht genehmigt, sondern
nur angemeldet werden. Letzteres ist nötig, damit sich der Staat auf
eine Versammlung einstellen kann.

Das hat er im aktuellen Fall getan, indem 3200 Polizisten
zusammengezogen wurden. Nun könnte man annehmen, dass diese Zahl
allein schon Indiz dafür ist, dass hier überreagiert wurde. Dies aber
wäre ein Trugschluss. Denn die Polizei weiß bereits im Vorfeld, was
sie bei einer Demonstration erwartet. Sie kennt die Szene und ist im
Bilde darüber, welches Klientel grenzübergreifende Unterstützung
organisiert oder sich bewaffnet. Die Gewalt, die den Ordnungskräften
in Hamburg entgegenschlug, spricht für sich. Mit gegenseitigem
Respekt und friedlicher Meinungsäußerung hatte das jedenfalls nichts
zu tun.

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