Westfalenpost: Knut Pries zur EU-Armee

Wer die in Deutschland entbrannte Debatte verfolgt,
könnte den Eindruck haben, die Aufstellung einer europäischen Armee
stehe unmittelbar bevor. Davon kann keine Rede sein. Zwar ist die
Idee mehr als abgehangen, nämlich älter als die Gründung der
EU-Vorläuferin EWG, die ursprünglich keine Wirtschafts-, sondern eine
Verteidigungsgemeinschaft hatte werden sollen. Das Ob und Wann der
Verwirklichung des ehrwürdigen Projekts steht hingegen weiter in den
Sternen. Prinzipiell gibt es zwei Wege zu einer Zusammenlegung der
Streitkräfte. Der eine führt über die Aufnahme des Vorhabens in einen
revidierten EU-Vertrag. Reine Utopie. Einer Vertragsänderung müssten
alle Mitgliedstaaten zustimmen. In Deutschland wäre ein Referendum
über eine neue Verfassung notwendig. Realistisch ist allein der
zweite Weg: Der Ausbau bereits bestehender Kooperationen, sowohl bei
der Aufstellung weiterer gemeinsamer Verbände, bei der Aufteilung der
Fähigkeiten und bei der Rüstung. Das alles ist nützlich, notwendig
und schwierig genug, zumal für die Bundeswehr mit ihren besonderen,
parlamentarisch gebundenen Einsatzbedingungen. Das Etikett
„europäische Armee“ ist dafür indes zu hoch gegriffen – die Furcht
und die Hoffnung, die es bei den einen und den anderen weckt, sind
beide unbegründet.

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