Zum wiederholten Mal nur Ankündigungen

Aus Anlass des gestern von Familienministerin Schröder vorgestellten
Familienmonitors 2010 erklärt die familienpolitische Sprecherin der
SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Das Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Pflege und Beruf bewegt nach wie vor Frauen und Männer, wenn auch unterschiedlich ausgeprägt. Der Monitor Familienleben 2010 liefert hierzu keine neuen Erkenntnisse. Neu ist auch nicht, dass Lösungen seitens der Familienministerin sich in Ankündigungen und halbherzigen Initiativen erschöpfen.

Aber was Familien brauchen, sind nicht Ankündigungen, Initiativen und Zielformulierungen sondern endlich Taten der Bundesregierung. Entsprechende Gesetze müssen auf den Weg gebracht werden.

Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann nur gelingen, wenn die Kinderbetreuung schnell und verlässlich ausgebaut wird. Denn
dies ermöglicht Eltern, eine Berufstätigkeit entsprechend den eigenen Notwendigkeiten ausüben zu können. Die von vielen Familien gewünschte
Ganztagsbetreuung ist bei der Familienministerin kein Thema.

Angekündigt wird eine Initiative zu flexiblen Arbeitszeiten. Sie soll gemeinsammit der Wirtschaft gestartet werden. Eine Lösung wird sie nicht bringen, dies lehrt die Erfahrung aus bisherigen Vereinbarungen und Initiativen.

Mehr Zeit für Familie durch – nach wie vor überwiegend weibliche – Teilzeitarbeit?
Nur eine „Große Teilzeit“, eine vollzeitnahe Teilzeitarbeit von 30 Wochenarbeitsstunden und mehr, wird langfristig dazu führen, dass teilzeitarbeitende Frauen nicht weiter die Verliererinnen auf dem Arbeitsmarkt und in der eigenen Existenzsicherung sein werden. Und es bedarf eines gesetzlichen Mindestlohnes, damit die Entscheidung für Teilzeitarbeit kalkulierbar wird.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch nach wie vor für eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf einsetzen. Aber das Modell der
Familienministerin hilft vielleicht manchen Versicherungen, nicht aber den betroffenen Familien.

Familienpolitik bedarf sinnvoller Taten und nicht unsinniger Ankündigungen.

HERAUSGEBER THOMAS OPPERMANN MdB REDAKTION HANNES SCHWARZ
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