13. dbb Medienkonferenz / Silberbach:Öffentlich-Rechtliche Sender müssen Kernauftrag ernst nehmen

Zur Eröffnung der 13. dbb Medienkonferenz hat der
dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach die öffentlich-rechtlichen
Sender aufgefordert, sich auf ihre Kernaufgaben zu besinnen. „Wir
brauchen sicher keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der den
Privatsendern immer ähnlicher wird, der trotz seiner
Beitrags-Milliarden hohe Werbeeinnahmen erzielt, für Sportrechte
Unsummen hinblättert oder in Spartenkanälen mehr oder weniger
erfolgreiche TV-Produktionen vergangener Jahrzehnte versendet,“
erklärte der dbb Chef am 22. Oktober 2018 in Berlin.

Bisher werde die Existenz von ARD, ZDF und Deutschlandradio –
jedenfalls außerhalb der AfD – nicht grundsätzlich infrage gestellt.
Bei aller – teilweise berechtigten – Kritik erreichten die
öffentlich-rechtlichen „Anstalten“ in Umfragen immer noch hohe
Akzeptanzwerte, so Silberbach. Die Gebühreneinzugszentrale GEZ sei
dagegen schon lange „weniger populär“ gewesen. Silberbach: „Nach der
Umstellung 2013 auf den Rundfunkbeitrag wurde das nicht besser – im
Gegenteil. Es könne doch nicht sein, dass jeder Haushalt zahlen muss;
selbst einer, in dem es kein Empfangsgerät gibt, so die Klage. Das
Bundesverfassungsgericht sieht das anders: Jeder habe schließlich –
potenziell – einen Nutzen vom Programmangebot. Er bekomme eine
öffentliche Gegen-leistung, die allein über den freien Markt nicht
gewährleistet werden könne.“

Genau dies müssten die Öffentlich-Rechtlichen jetzt beweisen, so
der dbb Chef: „Sie müssen uns überzeugen, dass sie 17,50 Euro pro
Monat wert sind. Das Bundesverfassungsgericht hat sie gestärkt.
Gleichwohl erinnerte es sie unmissverständlich an ihre Kernaufgabe –
durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die
Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht
verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund
zu rücken“.

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dbb – beamtenbund und tarifunion
Dr. Frank Zitka
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