Allg. Zeitung Mainz: Höchste Zeit / Kommentar von Friedrich Roeingh zu EU und Afrika

Ursula von der Leyen hat in ihrem politischen Leben niemals
ziellos agiert. Als Familienministerin setzte sie die Elternzeit und eine
verlässliche Kinderbetreuung durch, als Arbeitsministerin trat sie für den –
erst später mehrheitsfähigen – Mindestlohn ein. Als Verteidigungsministerin
scheiterte sie daran, das dysfunktionale Beschaffungswesen der Bundeswehr zu
reformieren, was nichts an der zutreffenden Beschreibung der Aufgabe ändert. Als
Präsidentin der EU-Kommission macht sich von der Leyen nun an gleich zwei
Mega-Themen heran: an den Kampf gegen den Klimawandel und eine neue
Afrika-Politik. Ihre erste Dienstreise nach Addis Abeba anstelle der
obligatorischen Washington-Visite ist insofern mehr als eine symbolische Geste.
Ihr Trip nach Addis gab von der Leyen nicht nur Gelegenheit, sich im Glanz des
Friedensnobelpreisträgers Abiy Ahmed zu sonnen. Das Treffen mit ihrem
“Amtskollegen” von der Afrikanischen Union, Moussa Faki, ist gewiss auf dem
ganzen Kontingent aufmerksam registriert worden. Eine clevere Vorfeldarbeit für
ehrgeizige Ziele. Denn die Binse, dass Europas Zukunft untrennbar mit der
Entwicklung Afrikas verbunden ist, muss endlich in Politik gegossen werden. Und
das gilt nicht nur für die Bekämpfung von Fluchtursachen. Fahrlässigerweise
haben Europas Industrienationen die Erschließung afrikanischer Märkte allein
China überlassen. Kooperationen mit den Keimzellen der Digitalentwicklung in
Afrika sind inzwischen wichtiger als eine auf Brunnenbau fixierte
Entwicklungshilfe. Das Beispiel zeigt, wie sehr auch unsere Wirtschaft noch
postkolonialem Denken verhaftet ist.

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